Politische Kommentare

Gast aus Fahrwangen

Geschrieben von: Keller Mario
Datum: 02.12.2009

   Kaufmann Beat

Was nützen kommunalpolitische Parteien?

In der «guten, alten Zeit» - sie liegt teils Jahre zurück - gab es in den allermeisten Gemeinden noch örtliche Gruppierungen  von – in der Regel altbekannten - politischen Parteien. Diese haben sich u.a. dafür verantwortlich gefühlt, der kommunalen Wählerschaft eine Auswahl geeigneter, politisch engagierter Persönlichkeiten für den Gemeinderat und die Kommissionen vorzuschlagen. Das hat sich geändert: Heute kann man landauf landab feststellen, dass diese «Findungsgruppen» zunehmend Mühe damit bekunden, EinwohnerInnen für die kommunalpolitische (Mit)Arbeit zu begeistern. Oder sogar ganz fehlen.

Man kann über die Gründe spekulieren und sinnieren, weshalb Ortsparteien vielerorts «verschwunden» sind, ihre Aktivitäten eingestellt haben. Ist es die viel bemühte Politikverdrossenheit? Oder einfach fehlendes Interesse an den Aufgaben der Gemeinde und dadurch mangelndes Engagement? Tatsache bleibt, dass als Resultat daraus – wenn überhaupt – sich vermehrt «Parteilose» für die Arbeit in der Behörde und in Kommissionen zur Verfügung stellen. Oder anders gesagt: Die Wählerschaft häufig Personen wählen «muss», die ihre politische Grundhaltung nicht preisgeben wollen oder können.

Kommunalparteien, und um diese geht es hier, erfüllen – egal, wie sie heissen - im Idealfall noch eine Vielzahl weiterer wichtiger Funktionen. Sie sind Sparringpartner, Ideengeber, Richtungsweiser und Unterstützer des Gemeinderates. Sie tragen mit ihren Vorstössen oder Anträgen dazu bei, dass Bedürfnisse und Wünsche der breiten Bevölkerung gehört und aufgenommen werden. Vor allem aber involvieren Parteien mit ihren eigenen Versammlungen die Bevölkerung. Sie fördern das kommunalpolitische Engagement.

Ein Rechenbeispiel: Wenn drei Parteien bei ihren Veranstaltungen auch «nur» 15 Teilnehmende begrüssen dürfen, werden immerhin bereits 45 EinwohnerInnen mit Themen und Informationen konfrontiert. Diese Konfrontation beschäftigt in aller Regel - also wird weitererzählt, was man gehört hat. Es entsteht eine Diskussion. Meinungen werden gebildet. Das Interesse für die kommunalen Geschäfte multipliziert sich und steigt. Und damit mit grosser Wahrscheinlichkeit auch die Beteiligung an Gemeindeversammlungen, Wahlen und Abstimmungen.

Wir rühmen unsere direkte Demokratie ja selbst immer wieder als das beste System der Welt. Die «Faust im Sack» zu machen ist deshalb in jedem Fall die falsche Lösung. Vielmehr ist es wichtig, uns immer wieder die «Spielregeln» dieses Systems in Erinnerung zu rufen. Und auf einen entkrampften Umgang zwischen Exekutive und Legislative hinzuwirken.

Gemeinsam zur besten Lösung

Klar: Reklamiert ist rasch einmal, wenn «die da vorne», «dort unten» oder «dort oben» nicht genau das machen, was man sich selber wünscht und erhofft. Aber allen recht getan ist bekanntlich das, was niemand kann. Kommunal also auch ein Gemeinderat als Gremium nicht. Schon gar nicht, wenn ihm nicht gesagt wird, was man sich denn wünscht. Und so funktioniert sie ja schliesslich, die Sache mit der Legislative und der Exekutive. Denn «die da vorne» - im Gemeindehaus beispielsweise - sind ja «nur» ausführend. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind das Volk. Sie sagen schlussendlich, was geht. Und wann. Und wie. Niemand anders. So gesehen ist auch Gemeinderat sein eigentlich eine tolle Aufgabe. Mit viel Gestaltungsfreiraum. Theoretisch. Und im Rahmen dessen, was neben Gesetzen, Verordnungen und eingeschränkten finanziellen Mitteln tatsächlich dafür noch bleibt. In diesem Prozess können Parteien – sie sind ja nichts anderes als eine Gruppierung von Einwohnern – eine wichtige Rolle übernehmen.

Es ist deshalb zu hoffen, dass die politischen Parteien in den Gemeinden wieder an «Fahrtwind» gewinnen und engagiert ihren Beitrag zur bestmöglichen Lösung anstehender Probleme leisten.